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Omnibus für Demokratie Foto: SPD Lüneburg
Omnibus für Demokratie

28. Oktober 2016: Besuch beim „Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland“

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Seit 16 Jahren setzt sich eine Bürgerinitiative für direkte Demokratie in Deutschland ein und machte mit ihrem Bus nun auch in Lüneburg Station. Die SPD-Bundestagabgeordnete Hiltrud Lotze besuchte den Omnibus und sprach mit dem Initiator Wolfgang Küppers über seine Arbeit und die Möglichkeiten von direkter Demokratie.

Der ‚Omnibus für direkte Demokratie in Deutschland‘ ist ein selbstverwaltetes Unternehmen im Bereich der Kultur, das sich durch Spenden finanziert. Im Gespräch mit Gabriele Wagener, Mathias Hackenbracht und Wolfgang Küpper, der sich schlicht als "Omnibusfahrer" bezeichnet, ging es um die Demokratie als lebendigen Prozess. „Es ist schon sehr beachtlich, wie Herr Küppers mit dem Bus schon herumgekommen ist und wieviel Arbeit hinter der Idee der direkten Demokratie steckt. Es ist wichtig, dass die Menschen mehr Mitspracherecht bei der politischen Willensbildung erhalten“, sagte Hiltrud Lotze. „Die SPD unterstützt schon seit einigen Jahren die Pläne für bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide. Das steht so in unserem Grundsatzprogramm und die SPD hat dazu auch schon Gesetzesentwürfe, beispielweise den Volksentscheid-Gesetzentwurf, eingebracht, der in Zusammenarbeit mit dem Verein für ‚Mehr Demokratie‘ ausgearbeitet wurde. Unsere Vorschläge haben bisher aber keine parlamentarische Mehrheit gefunden. Dies zeigt deutlich, dass hier weiter Handlungsbedarf besteht. Wir müssen weiter für dieses Ziel werben.“

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