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13. März 2012: Haushalt 2012 der Samtgemeinde Gellersen

Sich auf die Süderelbe-Region „besinnen“; in Gellersen handeln!


Sehr geehrter Herr Samtgemeindebürgermeister Röttgers,
sehr geehrter Herr Samtgemeinderatsvorsitzender Einfeldt,
liebe Ratsmitglieder,
sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer!

Die relativ positiven Haushaltszahlen hat Herr Meyer dargelegt. Ihm gebührt besonderer Dank für die nicht ganz einfachen Einarbeitung der erst Zug um Zug beratenen Anträge. Alle Fraktionen haben konstruktiv mitgewirkt, dafür können wir uns auch gegenseitig loben.

Ich möchte mich ganz besonders bei meinem Gruppenpartner Bündnis 90/Die Grünen für den positiven Prozess des Zusammenfindens zu einer Gruppe bei der Haushaltsberatung 2012 und dem gemeinsamen Willen in Zukunft wieder Haushalte für zwei Jahre aufzustellen (sogenannte Doppelhaushalte) bedanken. Gern wollen wir weiterhin so konstruktiv mit der Verwaltung und den anderen Fraktionen zusammenarbeiten.

Die Haushaltsverabschiedung ist traditionell der Zeitpunkt an dem Grundzüge der Kommunalpolitik für Gellersen dazulegen sind:

1. Klar sind die Regelungen, die aufgrund der Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) einzuhalten sind; z.B. §110 NKomVG „Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Haushaltsausgleich“, insbesondere der Absatz 2 „Die Haushaltswirtschaft ist sparsam und wirtschaftlich zu führen“. Wir werden weiterhin diese Gebote ernst nehmen, umsetzen und keine finanzpolitischen Überlegungen (oder gar „kreative Finanzierungstricks“) zur ihrer Umgehung vornehmen.
2. Klar ist auch, wir müssen zusätzlich unser Handeln an den globalen Erfordernissen ausrichten. Die Lebensqualität unsere Bürgerinnen und Bürger ist stark davon berührt wie sich unsere ganze Region zukünftig aufstellt. Die positive Entwicklung in der Metropolregion Hamburg, besonders die im Süderelbe-Raum ist für uns alle prägend. Wir wollen weiter von der Region partizipieren und an ihrer gedeihlichen Zukunft positiv mitwirken. Bei einem Ranking der Kommunen dieser Region im Hinblick auf die Lebensqualität für ihre Bürgerinnen und Bürger wollen wir vorn mit dabei sein. Die Schrumpfung oder plakativ formuliert „die Verarmung“ von Kommunen im Ostteil des Landkreis Lüneburg ist für uns ein warnender Vorgang. Diesem demographischen Trend werden wir tatkräftig entgegen wirken.

Aus den beiden skizzierten Grundzügen „Sparsamkeit“ und „Konzentrieren auf die Zukunft in der Süderelbe-Region“ leiten sich vielfältige Projekte für das konkrete Handeln vor Ort in Gellersen ab. Lassen Sie mich zwei Schwerpunktbereiche als Beispiele nennen:

1. Gewährleisten von Mobilität, das heißt Mitgestaltung der HVV-Linien, optimale Anbindung für alle Verkehrsteilnehmer (Kraftfahrer, Radfahrer, E-Biker) an die Verkehrsknoten Bahn und Autobahn, damit Arbeitsplätze, Ausbildungsplätze und Kultur- und Kunststätten schnell und kostengünstig möglichst jederzeit erreichbar sind.
2. Ausbau der Bildungskette, das heißt ausreichendes, also mehr als ein gesetzlich vorgeschriebenes Angebot an Krippen- und Kindergartenplätzen, Grundschulen mit Ganztagsangebot und Inklusion, gute Schulbusanbindung an die vielfältigen weiterführenden Schulen, also auch an die neue IGS in Embsen.


Bei meinem Motto: „Sich auf die Süderelbe-Region „besinnen“; in Gellersen handeln!“ spielt die Energiewende eine prägende Rolle. Energiesparen und Energie ökologisch sinnvoll und bezahlbar erzeugen muss vor Ort stattfinden. Daher werden wir alle Gebäude der Samtgemeinde Gellersen im Hinblick auf Einsparung und Erzeugung von Energie
professionell analysieren lassen und dann in Form eines Mehrjahresprogramms entsprechende Investitionen vollziehen. Wir werden gemeinsam mit dem Landkreis Lüneburg ein weiteres Vorranggebiet Windenergie im Bereich Gellersen ausweisen.

Es gibt also viel zu tun und ich bin überzeugt, dass die große Mehrheit der Mitglieder im Samtgemeinderat Gellersen sich auf die anstehenden Aufgaben freut. Mancher kennt in diesem Kontext dann den Spruch von Hans Arndt (deutscher Schriftsteller, geboren 1909, gestorben 1995) „An eine ungetrübte Freude glaubt nur der Neider.“ Ich danke Ihnen für Ihre Geduld.

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