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Andrea Schröder-Ehlers Foto: SPD Lüneburg
Andrea Schröder-Ehlers

11. Januar 2017: Neujahrsbrief 2017

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Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde der SPD,

ich wünsche Euch allen ein gutes und friedliches Jahr 2017. Euch persönlich, aber uns allen auch politisch.

2016 war unter politischen Vorzeichen kein gutes Jahr: der Brexit, Trump und terroristische Anschläge auch vor der eigenen Haustür. Was mir besonders viel Sorgen macht, ist der aufkeimende Rechtspopulismus in unserem Land. Ich glaube, dass es nicht reichen wird, an die moralische Anständigkeit der rechtspopulistischen Anhänger und Mitläufer zu appellieren. Wir müssen uns grundsätzliche Gedanken darüber machen, was viele Menschen so wütend macht.

Die gewachsene soziale Spaltung in unserer Gesellschaft ist dafür sicherlich nicht die einzige, aber gewiss eine der zentralen Ursachen. Das gilt auch für die ländlichen Regionen. Sigmar Gabriel hat Recht, wenn er darauf verweist, dass in ländlichen Regionen ein ordentliches Leben mit Schulen, ärztlicher Versorgung und Nahverkehr erhalten bleiben muss.

An Standorten, die wachsen - wie der Norden unseres Landkreises -, geht es ganz zentral um bezahlbaren Wohnraum. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben in den letzten Jahren erfolgreich daran gearbeitet, dass sich die Lebensqualität vor Ort spürbar verbessert hat. Aber es gib noch viele Baustellen an denen wir arbeiten: Wir brauchen mehr Lehrer/-innen und Schulsozialarbeiter/-innen, den Ausbau von Ganztagsschulen, gebührenfreie Kitas, ein neues Mobilitätskonzept und vieles mehr.

Jede Zeit hat ihre besonderen Herausforderungen. Heute müssen wir vor allem die digitale Revolution gestalten. Sie ergreift alle Lebensbereiche und wird unsere Wirtschaft und die Arbeitswelt grundlegend verändern. Als Partei der Arbeit müssen wir hier ganz neue Antworten finden. Wie wollen wir in der Zukunft Arbeitsplätze sichern und neue Arbeitsplätze schaffen? Wie kann es gelingen, dass unter neuen Bedingungen der Arbeitsschutz erhalten bleibt oder die Arbeit dennoch erleichtert werde kann? Vieles spricht dafür, dass wir unsere sozialen Sicherungssysteme neu justieren müssen, damit die Wissensarbeiter der Zukunft auch im Alter besser abgesichert werden. Wir haben allen Grund dafür zu sorgen, dass sich Sozialdemokraten und Gewerkschaften enger zusammenschließen.

Die nächsten Jahre werden zeigen, dass die SPD mehr gebraucht wird als manche denken. Eine zentrale Weichenstellung wird schon in diesem Herbst die Bundestagswahl sein. Uns muss es gelingen, wieder politische Mehrheiten diesseits der CDU/CSU herzustellen. Die Ablösung der großen Koalition ist überfällig.

Gleich nach der Bundestagswahl werden wir in den Landtagswahlkampf eintreten, da die Wahlen zum Niedersächsischen Landtag bereits am 14. Januar 2018 stattfinden. Mit unserem Ministerpräsidenten Stephan Weil haben wir gute Chancen, wieder einen Wahlsieg zu erringen.

Ich lade Euch alle ein, in den nächsten Wochen und Monaten gemeinsam am Landeswahlprogramm zu arbeiten. Ich bin sicher, dass wir in der Partei eine lebendige Diskussion haben werden. Wir brauchen Eure Ideen, um gut gewappnet in die kommenden Auseinandersetzungen zu gehen.

Wir brauchen aber auch einen breiten Schulterschluss, um nach außen geschlossen aufzutreten. Der politische Wind wird zweifelsohne rauer werden und da ist es gut, wenn wir enger zusammenrücken.

Ich grüße Euch herzlich
Eure
Andrea

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